09.02.2020 Deutschland setzt sich für nukleare Abrüstung ein. Dennoch sollen die hier gelagerten Atomwaffen beibehalten werden. Die Bundeswehr will sogar neue Kampfjets anschaffen, die nur für den Einsatz von Atomwaffen vorgesehen sind. Und obendrein hören wir regelmäßig Vorstöße wie jüngst von Johann Wadephul, Vizechef der CDU-Bundestagsfraktion, der Deutschland an den französischen Atomwaffen beteiligen will, im Einklang mit der Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, in der eine europäische Rolle für das französische Arsenal angedacht wird. Dass dies gegen sämtliche internationale Abmachungen verstoßen würde und Irans Griff nach der Atombombe legitimiert – geschenkt. Es ist schon länger klar, dass Deutschland Atomwaffen nicht ernsthaft abschaffen will.

01.10.2019 Die größten Bedrohungen für die Menschheit sind nach Angaben der Wissenschaftler des Bulletin of the Atomic Scientists der Klimawandel und das Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen. Daher haben die Wissenschaftler die Weltuntergangsuhr auf zwei Minuten vor Zwölf gestellt. Dank des Engagements der schwedischen Schülerin Greta Thunberg hat sich in kurzer Zeit eine weltweite Klimaschutzbewegung entwickelt. Beim globalen Klimastreiktag am 20. September gingen alleine in Deutschland 1,4 Millionen Menschen auf die Straße.

02.08.2019 Heute läuft die Kündigungsfrist der USA für einen der wichtigsten Rüstungskontrollverträge der Geschichte aus, der sogenannte INF-Vertrag. Ab heute dürfen wieder Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden. Mit Atomwaffen. Europa hat sechs Monate lang resigniert zugeschaut. Der deutsche Bundesaußenminister bedauerte die Kündigung zwar, handelte aber nicht. Man hatte das Gefühl, dass sich niemand um diesen Abrüstungsvertrag schert. In der sechsmonatigen Kündigungsfrist gab es keinerlei Initiativen zu seiner Rettung.

16.04.2019 Atomwaffen sind nicht Teil des Gründungsvertrages der Nato. Dementsprechend hat sich der Umgang mit Atomwaffen in den Nato-Mitgliedsländern sehr unterschiedlich entwickelt. Dänemark, Norwegen und Spanien verbieten zum Beispiel die Stationierung von Atomwaffen in Friedenszeiten auf ihren Territorien. Island und Litauen untersagen die Stationierung von Atomwaffen generell. Alle Mitglieder haben das Recht, an der nuklearen Planungsgruppe der Nato teilzunehmen. Sie wurde 1966 gegründet, um über die politische Kontrolle bzw. den Einsatz der Atomwaffen zu sprechen, die die USA und Großbritannien zur Verfügung stellen.