27.04.2015 Anlässlich der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags vom 27. April - 22. Mai 2015 in New York fordert ICAN Außenminister Steinmeier auf, die historische Chance für ein Verbot nicht verstreichen zu lassen. Im Verlauf der letzten beiden Jahre sind die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes ins Zentrum der Diskussion um nukleare Abrüstung gerückt. Angeführt von Österreich haben sich gegenwärtig 76 Staaten dazu bereit erklärt, an Verhandlungen über ein völkerrechtliches Verbot teilzunehmen.

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23.04.2015 Die Kampagne atomwaffenfrei.jetzt, die von 50 Organisationen und Gruppen getragen wird, ruft die Bundesregierung auf, anlässlich des Beginns der vierwöchigen Konferenz in New York zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags am kommenden Montag mutiger für die atomare Abrüstung einzutreten. Der Antrag der großen Koalition, der am Freitag debattiert wird, enthält keine konkreten Forderungen für Abrüstungsschritte, die die Bundesregierung unternehmen kann, sondern beschränkt sich auf vage Formulierungen und Wunschäußerungen. Der Schwerpunkt des Antrags liegt vor allem auf der Nichtverbreitung von Atomwaffen.

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14.04.2015 US-Präsident Barack Obama hat die Rahmenvereinbarung über das iranische Nuklearprogramm einen "historischen Durchbruch" genannt. Noch bis vor kurzer Zeit schien eine solche Vereinbarung beinahe undenkbar. Über die Beilegung des jahrzehntelangen Konflikts um das iranische Nuklearprogramm hinaus könnte das Abkommen den Weg ebnen für die schon lange überfällige Normalisierung der Beziehungen zwischen der USA und dem Iran. Das wäre eine Voraussetzung für die dringend erforderliche Kooperation zur Beendigung des syrischen Bürgerkrieges einerseits sowie zur Überwindung anderer schwelender Konflikte in der Region zwischen Afghanistan, der Arabischen Halbinsel und dem Mittelmeer. Der Journalist Andreas Zumach wird am Freitag, 24. April 2014, um 20 Uhr im Tagungswerk Jerusalemkirche, Lindenstraße 85 in Berlin einen Vortrag halten zum Thema „Gefährlicher Poker um Atomwaffen. Israel, Iran und die Chancen für eine  massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten“.  Der Eintritt ist frei.

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10.12.2014 158 Staaten trafen sich Anfang der Woche in Wien um die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu thematisieren. Als Resultat der Konferenz verpflichtete sich die österreichische Regierung, sich gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zeitnah für eine vertragliche Ächtung von Atomwaffen einzusetzen. Die österreichische Regierung sieht im internationalen Vertragswesen eine Rechtslücke und formulierte die Notwendigkeit eines neuen Rechtsinstruments, das Atomwaffen „ächten, verbieten und abschaffen“ würde.

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04.12.2014 Anlässlich der Wiener Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen am 8. und 9. Dezember 2014 fordern die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und die Ärzteorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich konstruktiv an der Diskussion über eine Ächtung von Atomwaffen zu beteiligen. „Deutschland sollte sich auch für ein Verbot von Atomwaffen aussprechen und andere Staaten dabei unterstützen, dies zu verwirklichen“, fasst Abrüstungsexpertin Xanthe Hall die Erwartungen von ICAN und IPPNW an die Bundesregierung zusammen.

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