PNND-Mitglied Dov Khenin brachte im Knesset, dem israelischen Parlament, einen Gesetzesentwurf ein, in dem er die Schließung des Atomreaktor Dimona forderte, in dem vermutlich spaltbares Material für israelische Kernwaffen produziert wird. Dieser Vorschlag spiegelt die Anregung von Dr. Hans Blix, dem Vorsitzenden der Weapons of Mass Destruction Commission (Kommission zu Massenvernichtungswaffen) wieder, der sich für die Schließung aller Einrichtungen im Mittleren Osten einsetzte, die der Produktion von Brennstoff für Kernwaffen dienen könnten, wie das z.B. im Kernreaktor Dimona in Israel und den Uranzentrifugen im Iran der Fall ist.

Die Schließung der Anlage in Dimona würde sich nicht sofort auf die nuklearen Kapazitäten von Israel auswirken, da das spaltbare Material für das angenommene Arsenal bereits produziert wurde. Dennoch würde man durch eine solche Maßnahme guten Willen zeigen und könnte vertrauensbildend auf andere Staaten des Mittleren Ostens wirken. Weiter könnte dies im diplomatischen Prozess zur Einstellung der Urananreicherungsaktivitäten im Iran behilflich sein und möglicherweise der Entwicklung von Einrichtungen zur Kernenergie-gewinnung in den benachbarten arabischen Staaten entgegenwirken.

Die Kommission um Blix merkte an: “Israel ist den Drohungen des Irans und anderer ausgesetzt. Daher kann nicht erwartet werden, dass es sich von seinen Atomwaffen trennt; außer es handelt sich bei dieser Aktion um einen Teil eines Friedenabkommens. So könnten Spannungen abgebaut werden, was auch vom Iran gefordert wird. Gemeinsam mit dem Iran und den anderen Staaten der Region könnte man so eine Verpflichtung eingehen, die die Aufgabe jeglicher Tätigkeiten, die dem Kernbrennstoffkreislauf dienen verlangt.”

Ohne vertrauensbildende Maßnahmen ist es sehr wahrscheinlich, dass einige Golfstaaten in Kernenergieprogramme einsteigen werden. Im Dezember gaben die Mitglieder des Gulf Cooperation Councils (Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate) den Plan bekannt, die Möglichkeiten der Erstellung eines gemeinsamen friedlichen Kernenergieprogramms zu erkunden. Kurz darauf verlautbarte Ägypten sein zurzeit auf Eis liegendes Kernenergie-programm wieder fortzusetzen.

Kürzlich wurde eine Reihe von akademischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen gestartet, die den Diskurs zwischen Israelis und Arabern in Bezug auf Vorschläge und Perspektiven für einen atomfreien Mittleren Osten fördern sollte.

Quelle: Parlamentarisches Netzwerk für nukleare Abrüstung

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