25.05.2020 Laut Medienberichten der Washington Post und des Guardian erwägt die US-Regierung unter Donald Trump den ersten Atomwaffentest seit 1992 durchzuführen. ICAN Deutschland verurteilt diese Überlegung und warnt vor unverantwortlichem Handeln. Selbst die Erwägung eines Tests sendet ein verheerendes Signal und stellt den ersten Schritt in Richtung einer Eskalationsspirale dar.

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02.06.2019 Vor zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA und Russlands haben Friedensaktive am Samstag gegen ein neues atomares Wettrüsten demonstriert. In insgesamt 16 deutschen Städten gab es Proteste gegen die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags, häufig vor den Konsulaten der beiden größten Atommächte. Organisiert wurde der Aktionstag von der „Deutsche Friedensgesellschaft“ (DFG-VK), den „Internationalen Ärzten zur Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW), der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) sowie der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“.

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08.05.2019 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, sich intensiv für die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran einzusetzen. Die erneut verschärften US-Sanktionen würden Lieferungen medizinischer und humanitärer Güter in den Iran empfindlich stören, so das Fazit der internationalen „Health for Peace“-Konferenz in Shiraz vergangenen November. Zudem könnte ein Scheitern des Abkommens zu einem nuklearen Wettrüsten in der Region führen.

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05.05.2019 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Bundesregierung auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende in Stuttgart aufgefordert, die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Deutschland nach dem Aussetzen des INF-Vertrages dauerhaft auszuschließen. Die etwa 130 Ärzt*innen und Medizinstudierende forderten die Regierung auf, sich innerhalb der EU für ein neues Abkommen zwischen Russland, den USA, sowie den Mitgliedern von EU und NATO einzusetzen. Dieses soll die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen sowie Raketenabwehrsystemen in Europa verbieten, unabhängig vom Trägersystem. Außerdem engagiert sich die IPPNW für das baldmöglichste Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages, also die formelle völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen.

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17.04.2019 Der INF-Abrüstungsvertrag steht vor dem Aus. Es droht eine neue atomare Rüstungsspirale in Europa. Friedenspoltisches Handeln ist jetzt dringend notwendig! Welche gesetzlichen Schritte, die auch die Herstellung und die Bereitstellung von Massenvernichtungswaffen verbieten, braucht Europa und wie kann ein Atomwaffenverbotsvertrag durchgesetzt werden als Antwort auf das Auslaufen des INF-Abrüstungs-Vertrages? Der Schweizer Völkerrechtler Dr. Rietiker wirft bei einer öffentlichen Veranstaltung am 3. Mai 2019 in Stuttgart im Rahmen des IPPNW-Jahrestreffens einen unabhängigen Blick auf die  europäischen Institutionen, um Anregungen für eine europäische Friedenspolitik zu geben. In einem anschließenden Podiumsgespräch mit Friedensaktivist*innen von IPPNW und ICAN werden Forderungen an die Politik konkretisiert.

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