18.09.2009 Die Ärzteorganisation IPPNW begrüßt den Verzicht Obamas auf das US-amerikanische Raketenschildprojekt in Polen und Tschechien. „Das ist ein notwendiger Schritt auf dem Weg zu Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und Russland“, erklärt die IPPNW-Atomwaffenexpertin Xanthe Hall. Kritisch beobachten wird die IPPNW aber die Pläne des US-Präsidenten für mobile Raketenabwehrsysteme.
Auf der jährlichen Raketenabwehr-Konferenz der US-Armee in Huntsville, Alabama, vergangene Woche hatte der Vizepräsident des Rüstungskonzerns Boeing Greg Hyslop erklärt, seine Gesellschaft entwickle eine ca. 21.545 kg schwere Abfangrakete, die bei Bedarf mit von Boeing gebauten C-17 Transportflugzeugen schnell zu NATO-Basen in Europa geflogen, auf einem 18,28 m langen Trailer in Stellung gebracht und auch wieder in die USA-zurückgebracht werden könnte, falls die Sicherheitslage das erlaube. In der Studie „Options for Deploying Missile Defenses in Europe“ des US-Kongresses vom Februar diesen Jahres wird als möglicher Stützpunkt für diese mobilen Raketenabwehrsysteme auch die Ramstein Air Base in Deutschland genannt.*
„Nachdem Präsident Obama nun einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Abrüstung gegangen ist, muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel endlich für den Abzug der noch verbliebenen 20 US-Atomwaffen in Büchel einsetzen“, fordert die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. Bis auf die KandidatInnen der CDU/CSU-Fraktion haben sich alle anderen Bundestagsabgeordneten für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. Zusätzlich haben einige KandidatInnen eine Erklärung "In redlicher Absicht" unterzeichnet, darunter die Bundesjustiziministerin Brigitte Zypries und der Grünenvorsitzende Cem Özdemir. Damit verpflichten sich die PolitikerInnen, sich auch im Falle von Koalitionsverhandlungen für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen.
Die Antworten der Abgeordneten finden Sie unter http://www.atomwaffenfrei.de/die-kampagne/druck-auf-die-politik/antworten-von-politikerinnen.html#c1198
Die UnterzeichnerInnen der Erklärung „In redlicher Absicht“ können hier eingesehen werden http://www.atomwaffenfrei.de/aktionsphase-bundestagswahl/erklaerung-in-redlicher-absicht.html
Weitere Informationen über die geplanten mobilen Abfangraketen in Europa unter http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_09/LP18609_310809.pdf
Pressekontakt:
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung, Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Angelika Wilmen Tel. 030 / 69 80 74 15, Mobil: 0162 / 2057943, Email: wilmen[at]ippnw.de
* CBO-Study „Options for Deploying Missile Defenses in Europe“ http://www.cbo.gov/ftpdocs/100xx/doc10013/02-27-MissileDefense.pdf
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