Im Januar wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit dem deutsch-italienisch-amerikanischen Rüstungsprojekt MEADS befassen müssen.

Hinter MEADS verbirgt sich die Entwicklung eines bodengestützten Flugabwehrsystems, das laut Projektangaben neben der Bekämpfung von Hubschraubern, Flugzeugen und Marschflugkörpern auch gegen taktische ballistische Raketen mit einer Reichweite von 1.000 Kilometern eingesetzt werden kann und ab 2012 einsatzbereit sein soll. Meads soll mit der Weiterentwicklung der im Irakkrieg eingesetzten Patriot-Abfangrakete PAC 3 bestückt werden. Die Entwicklungskosten für das Projekt betragen auf deutscher Seite rund eine Milliarde Euro, die Anschaffungskosten für 12 bis 24 Einheiten des Systems sollen sich laut Angaben des Berichts des Verteidigungsausschusses auf drei bis vier Milliarden Euro belaufen. Die Befürworter von MEADS betonen die Signalwirkung des Projektes für die transatlantische rüstungsindustriepolitische Zusammenarbeit.

Als Grundlage zur Entscheidung für die Parlamentarier dienen zwei nahezu identische Papiere: Zum einen eine Arbeitsunterlage, die Offiziere und Beamte des Bundesverteidigungsministeriums für die Berichterstattergruppe des Verteidigungsausschusses „Bodengebundene Luftverteidigung“ erstellt hatten und zum anderen der Bericht dieser Gruppe für den Bundestag. Nachdem der Verteidigungsausschuss den Bericht der sieben Abgeordneten bereits im Herbst durchgewunken hatte, melden sich nun die Kritiker zu Wort.
Die Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung fordert den Bundestag auf, MEADS sehr kritisch zu prüfen. Der für die Stiftung tätige Rüstungsforscher Bernd Kubbig geht davon aus, dass die geplanten Einheiten für die Bundeswehr zwischen zehn und zwölf Milliarden Euro kosten werden. Doch nicht nur die zu erwartende Kostenexplosion spricht gegen das Projekt. Vielmehr sei MEADS völlig ungeeignet für die geplanten Zwecke. Innerhalb eines Radius´ von 1000 km rund um Deutschland seien keine Raktenangriffe zu erwarten. Gegen den Überraschungseffekt von terroristischen Angriffen seien Raketenabwehrsysteme grundsätzlich unbrauchbar und auch für Auslandseinsätze von Bundeswehrsoldaten – die eher Angriffen mit Kleinfeuerwaffen und Artillerie ausgesetzt sind – tauge MEADS nicht viel.

Zudem stellen die Friedensforscher den prognostizierten transatlantischen Imagegewinn infrage. In den USA sei MEADS von untergeordneter industriepolitischem, keinesfalls jedoch von allianz-politischem Interesse, zumal es bei weitem wichtigere und größere gemeinsame Rüstungsprojekte (z.B. Eurofighter) gebe.
Ein in jeder Hinsicht fragwürdiges Vorhaben, das bereits in den Fokus des Bundesrechnungshofes geraten ist. Boddig empfiehlt den Abgeordneten im Vertrauen auf die Mahnungen des Rechnungshofes daher auch, dessen Empfehlungen strikt umzusetzen, was freilich einem Begräbnis von MEADS gleich käme.

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