25.07.2020 Ich war 1945 noch nicht auf der Welt. Aber die Geschichten der Überlebenden der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki – die Hibakusha – habe ich oft gehört. Wie sie das Gräuel überlebt , Familie und Bekannte verloren haben. Schreckliche, bewegende Geschichten. Die Bilder von Hiroshima und Nagasaki haben mich 1979 als junge Studentin zum Handeln bewegt. Der Spruch der Hibakusha – Nie wieder Hiroshima! Nie wieder Nagasaki! – bleibt eine stetige Mahnung.
Die Stimmen der Opfer dieser nuklearen Angriffe, aber auch tausender Atomtests oder der Hinterlassenschaften der nuklearen Kette: verschmutze Luft, verseuchtes Wasser, vergifteter Boden – sie bewegen uns. Sie sind der Motor unserer Bewegung.
2017 als wir in den Vereinten Nationen in New York den Abschluss des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen erlebten, waren alle Augen auf die Menschen, die diesen Unheil erlebten, gerichtet. Wir sahen in ihren Gesichtern unbeschreibliche Freude. Die Vorsitzende der Verhandlungskonferenz Elaine Whyte schloß Setsuko Thurlow in die Arme und sagte, die Hibakusha wären die Inspiration für diesen Vertrag gewesen.
Denn es war immer das erklärte Ziel der Hibakusha, Atomwaffen zu ächten.
Der Vertrag ist aber nur eine Etappe dieses langen steinigen Weges.
Wir brauchen noch den Beitritt von 10 Staaten, um ihn in Kraft treten lassen. Corona hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht, aber wir schaffen es noch – entweder in diesem Jahr oder spätestens im nächsten.
Und dann?
Dann muss dieses bahnbrechende Instrument eingesetzt werden:
- In allen Vertragsstaaten müssen nationale Gesetze verabschiedet werden, die die Verbote umsetzen. Diese könnten zum Beispiel sein:
- Keine Finanzierung von Atomwaffen
- Kein Transit durch Gewässer, Land oder Luftraum des Vertragstaates
- Alle Unterstützung für verbotene Aktivitäten unter Strafe stellen und verfolg.
- Der Druck wird durch den Vertrag auf die etwa 40 Staaten dieser Welt erhöht, die Atomwaffen besitzen, oder wo sie gelagert werden oder auf die, welche unter dem so genannten nuklearen Schirm verweilen.
Kurz: die nukleare Abschreckung wird delegitimiert durch diese neue Norm. Atomwaffenstaaten und ihre Bündnispartner werden die Schurkenstaaten von morgen.
Eine Umfrage von Greenpeace erschienen am 3. Geburtstag des Vertrags am 7. Juli 2020 zeigt, dass 92 Prozent der Bevölkerung in Deutschland den deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag wollen – das ist so gut wie ein gesellschaftlicher Konsens.
Nur die Politik hat Angst. Angst vor Alleingängen. Furcht vor den USA. Sorge vor Konsequenzen in der NATO. Sie befürchtet, dass die US-Atomwaffen nach Polen stationiert werden. Sie fühlt sich von Russland bedroht.
Die Politik ist gelähmt. Sie ist in Ohnmacht gefallen. Der Außenminister schaut lediglich zu, während ein Rüstungskontrollvertrag nach dem anderen gekündigt wird und das Wettrüsten in Gang kommt.
Daher müssen wir jetzt erneut – 75 Jahre nachdem Hiroshima und Nagasaki erdbodengleich zerstört wurden – daran erinnern, welches Unheil Atomwaffen tatsächlich anrichten können. Was für eine Katastrophe, welches humanitäre Leid enstehen würde, wenn diese Waffen wieder zum Einsatz kämen.
Wir müssen vor der nuklearen Aufrüstung, die aus dieser Angst entsteht, mahnen.
Wir müssen zum Handeln ermutigen und sowohl die jetzige als auch die künftige Bundesregierung auffordern, dem Verbotsvertrag beizutreten.
Denn der Befehl zum Einsatz von Atomwaffen, wenn er wieder kommt, wird durch die Komplizenschaft aller Untätigen möglich gemacht.
Erinnern.
Mahnen.
Handeln.
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