16.04.2019 Anfang Februar hat US-Präsident Donald Trump den INF-Vertrag, der den USA und Russland den Besitz atomarer Mittelstreckenwaffen verbietet, gekündigt. Wladimir Putin ist daraufhin ebenfalls aus dem Vertrag ausgestiegen. Im August läuft der Vertrag voraussichtlich endgültig aus. Friedensinitiativen rufen aus diesem Anlass zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 1. Juni 2019 für einen Nachfolgevertrag und eine Welt ohne Atomwaffen auf. Zu den Initiatoren gehören die „Deutsche Friedensgesellschaft“ (DFG-VK), die Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und die Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“.
Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW und ICAN-Vorstandsmitglied zeigt sich besorgt: „Ohne den Vertrag könnte es zu einem neuen atomaren Wettrüsten und zu einer Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa kommen. In den 1980er-Jahren waren es auch Friedensproteste, die zu dem INF-Vertrag und zu einer Entspannungspolitik geführt haben – jetzt müssen wir einen neuen Kalten Krieg verhindern.“
Michael Schulze von Glaßer von der DFG-VK hat den Tag konzeptioniert: „Der 1. Juni ist der 31. Jahrestag des Inkrafttretens des INF-Vertrages und bettet sich gut in die weiteren in diesem Jahr geplanten Aktivitäten für eine atomwaffenfreie Welt ein“, so der politische Geschäftsführer. „Wir rufen alle Friedensgruppen dazu auf, an dem Tag aktiv zu werden und unterstützen sie beispielsweise mit Aktionssets“, so Schulze von Glaßer weiter. Vor allem vor den Landesvertretungen der USA und Russlands sollen Proteste stattfinden. In Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Bonn, Frankfurt und München laufen bereits die Planungen.
Anne Balzer von ICAN Deutschland macht vor allem auf die deutsche Rolle beim Thema Atomwaffen aufmerksam: „Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern noch immer 20 US-Atomwaffen“, so Balzer. „Aktuell plant die Bundesregierung die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, um in Zukunft auch aufgerüstete Atombomben ins Ziel fliegen zu können“, kritisiert die ICAN-Pressesprecherin. Und weiter: „Unser Protest richtet sich auch gegen den neuen Atombomber und die atomare Teilhabe Deutschlands.“
Roland Blach von der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“ fordert alle Seiten zu Gesprächen auf: „Eine langfristige Lösung der aktuellen Konfrontation kann nur die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags und die Abrüstung dieser gefährlichen Waffen bringen“, so Blach. Nur Abrüstung bringe Sicherheit.
Alle zum INF-Aktionstag aufrufenden Organisationen und Bündnisse sind Partner von der weltweiten Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen ICAN, die 2017 den Friedensnobelpreis erhalten hat.
Für Interviews, Statements und bei Fragen stehen wir gerne zur Verfügung:
Michael Schulze von Glaßer (DFG-VK)
E-Mail: svg@dfg-vk.de
Telefon: 0176-23575236
Angelika Wilmen (IPPNW)
E-mail: wilmen@ippnw.de
Telefon: 030-69807415
Anne Balzer (ICAN Deutschland)
E-Mail: presse@ican.berlin
Telefon: 030-54908340
Roland Blach (atomwaffenfrei-Kampagne)
E-Mail: blach@dfg-vk.de
Telefon: 0711-51885601
Pressemitteilung der IPPNW, DFG-VK, ICAN und der atomwaffenfrei-Kampagne, Berlin/Stuttgart 16. April 2019
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