2009

IPPNW-Chronik

Die IPPNW gibt zusammen mit EUROSOLAR und dem DNR das Faltblatt „Glaubst du das wirklich?“ heraus. Die Nachfrage ist so groß, dass bis Jahresende zwei Millionen Exemplare gedruckt werden – womit die Kampagne rund 5% aller Haushalte erreicht.

Das Motto der von der IPPNW mitgetragenen Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ lautet dieses Jahr „Vor der eigenen Türe kehren“. Prominente Unterstützung erhält die Kampagne von Egon Bahr, Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker, die in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland fordern.


April:
Zum 23. Jahrestag der Tschernobylkatastrophe schaltet die IPPNW wieder eine ganzseitige Anzeige in der „Süddeutschen Zeitung“. Unterschrieben wird der Aufruf „Atomkraft abwählen“ von 2.500 ÄrztInnen und Förderern der IPPNW, die damit gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken protestieren.


Juli: Die IPPNW reicht im Bundestag die „Petition zur Verbesserung des Strahlenschutzes“ ein, in der sie die Verbesserung des Strahlenschutzes in der Nähe von Atomkraftwerken fordert.

    
September: Rund 50.000 Menschen beteiligen sich in Berlin an einer Demonstration gegen die weitere Nutzung der Atomenergie, die von der IPPNW mitveranstaltet wird. Es ist die größte Anti-Atom-Demonstration seit 1986.

Die IPPNW fordert einen Strategiewechsel der deutschen Afghanistanpolitik und einen konkreten Abzugsplan aller Truppen. Bei deutschen Soldaten steigt die posttraumatische Belastungsstörung als Folge der Beteiligung an Kriegseinsätzen sprunghaft an.

Nach der Wahl startet die Briefaktion „Herr Westerwelle, wir zählen auf Sie!“, die Guido Westerwelle an sein Wahlversprechen für umfassende Abrüstungsinitiativen erinnern soll. Die Aktion ist erfolgreich: Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag wird vereinbart, sich bei der NATO für den Abzug der US-Atomwaffen einzusetzen.


Oktober: Die Kampagne „achten statt verachten“, die sich für eine adäquate medizinische Versorgung für Menschen ohne Papiere einsetzt, erzielt einen Teilerfolg: Die seit 31.10.2009 geltende Allgemeine Verwaltungsvorschrift (VerwV) zum Aufenthaltsgesetz (AufenthG) schafft Rechtssicherheit für ÄrztInnen und medizinisches Personal und schränkt die Übermittlungsfrist maßgeblich ein. Durch sie ist sicher gestellt, dass die Abrechnung der Behandlung nicht dazu führen dürfte, dass die Daten an die Ausländerbehörde weitergegeben werden.

Die von der IPPNW ins Leben gerufenen „Internationale Kampagne für die Abschaffung aller Atomwaffen“ (ICAN) hat 200 Partnerorganisationen gefunden und das Ziel einer Nuklearwaffenkonvention wird auch in der Politik häufiger diskutiert und unterstützt – zum Beispiel von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in seinem 5-Punkte-Plan.

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