2019

IPPNW-Chronik

Februar: Aktivist*innen der Friedensorganisationen ICAN, IPPNW, DFG-VK  sowie  der  Kampagne  „Büchel  ist  überall!  atomwaffenfrei  jetzt“ protestieren unter dem Motto „Reden statt Rüsten. INF-Vertrag  retten!“  vor  den  Botschaften  von  Russland  und  den  USA. Am 2. Februar lief die 60-Tage-Frist zum INF-Vertrag aus, die US-Präsident Trump gesetzt hatte.

Im gleichen Monat veröffentlicht die IPPNW bei einer Pressekonferenz eine Studie über die humanitären Folgen von Drohnen. Der Bericht ist die deutsche Erstveröffentlichung einer Studie der „Women’s International League for Peace and Freedom“, die die deutsche IPPNW übersetzt und um weitere Texte ergänzt hat.

März: Am Girls‘ Day startet die Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“, in der sich dreizehn Friedens-, Kinderrechts-, Bildungs- und kirchliche Organisationen zusammengeschlossen haben. Das neue Bündnis, dem die IPPNW angehört, kritisiert die Werbung der Streitkräfte bei Schülerinnen für den Beruf der Soldatin und die Rekrutierung Minderjähriger in Deutschland.

Mai: Auf Einladung der IPPNW kritisiert der UN-Sonderberichterstatter Idriss Jazairy in Berlin auf einer Pressekonferenz und anschließend bei einer Podiumsdiskussion die negativen Auswirkungen einseitiger Sanktionen auf die Menschenrechte in Syrien. Die Zwangsmaßnahmen verstärkten die durch den Krieg verursachten Leiden der syrischen Bevölkerung.

August: Die IPPNW veröffentlich auf Englisch und Deutsch ein neues Hintergrundpapier: „Atomenergie – der Treibstoff für die Bombe“. In dem Papier werden die Zusammenhänge zwischen der zivilen und der militärischen Atomindustrie aufgearbeitet und erläutert, welche Rolle die aktuelle Modernisierung der Atomwaffenarsenale bei den Bauvorhaben neuer Atomreaktoren spielt.

Oktober: Etwa 200 Teilnehmer*innen nehmen am 19. Oktober 2019 an der IPPNW-Tagung Medizin und Gewissen „Mit Vollgas in die Digitalisierung – Wie kriegen wir die Kurve? Vertraulichkeit und Patientenautonomie in Gefahr?“ in der Technischen Hochschule in Nürnberg teil. Wenig später verabschiedet der Bundestag das Digitale-Versorgung-Gesetz. Das Gesetz des Bundesgesundheitsministers  verstoße  sowohl  gegen  den  völkerrechtlich verbindlichen „Nürnberger Kodex“ als auch gegen das  1983  vom  Bundesverfassungsgericht  formulierte  Recht  auf informationelle Selbstbestimmung, betont Prof. Dr. Hannes Wandt, Arzt und langjähriger Mitveranstalter der IPPNW-Tagung Medizin und Gewissen.

Mit  einer  Friedensfahrradtour am 26. Oktober zwischen den  Botschaften  der  USA,  des  Iran,  Saudi-Arabiens  und  der  Türkei in Berlin setzt ein breites Bündnis von Friedensorganisationen ein Zeichen gegen Krieg. Am Bundeskanzleramt werden 13.000  Unterschriften  „Kein  Krieg  gegen  Iran  –  Verhandeln  statt  eskalieren!“  an  die  Bundestagsabgeordnete  Sevim  Dagdelen übergeben.
November: Angehörige   von   Gesundheitsberufen,   darunter   auch   viele   IPPNW-Mitglieder, schließen sich am 29. November 2019 dem Klimastreik in Berlin unter dem Motto „Neustart Klima“ an. Der Gesundheitsblock  wird  von  der  Allianz  Klima  und  Gesundheit  (KLUG) organisiert.

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