Aktion in Berlin am 15. Januar 2024
Die Aktion ist ideal für Foto- und Film-Aufnahmen geeignet – für Interviews und bei Fragen stehen während und nach der Aktion spannende Ansprechpartner*innen zur Verfügung.
Wann und wo: Montag, 15. Januar 2024
- 10 Uhr vor der Bundesparteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen (Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin)
- 11 Uhr auf der Wiese vor dem Reichstag/Bundestags-Gebäude in Berlin (Platz der Republik 1, 10557 Berlin)
Warum: 48 Eurofighter möchte Saudi-Arabien kaufen – teilweise gebaut in Deutschland. Im Juli 2023 verweigerte die Bundesregierung den Rüstungsexport: Grund dafür ist die Beteiligung Saudi-Arabiens am Jemen-Krieg. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung heißt es dazu: „Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Nun hat Außenministerin Annalena Baerbock laut aktuellen Medienberichten Wortbruch angekündigt: Die Bundesregierung sei nun offen für die Rüstungsexporte. Bundeskanzler Olaf Scholz schloss sich dem an.
Was: Wir werden sowohl vor der Grünen-Parteizentrale als auch vor dem Bundestag (dieselbe) Straßentheater-Aktion durchführen: Zwei als Olaf Scholz und Annalena Baerbock verkleidete Personen (gut gekleidet und mit Masken der Gesichter der beiden) halten ein Eurofighter-Modell in Händen. Neben ihnen steht eine weitere Person als Airbus-Rüstungsvertreter verkleidet – auch diese Person hält den Kampfjet. Ihnen zur Seite steht eine als saudischer Herrscher Mohammed bin Salman verkleidete Person, die – von all seinen Kriegen und Menschenrechtsverletzungen – Blut an den Händen (dunkelrote Fingerfarben) hat. Die Person hält einen Geldkoffer in ihren (blutigen) Händen. Nun läuft das Rüstungsgeschäft: bin Salman übergibt das Geld und nimmt dafür die Kampfjets entgegen. Er reicht Scholz, Baerbock und Eurofighter-Hersteller Airbus daraufhin feierlich die Hand – nun haben auch sie Blut an ihren Händen.
In einer zweiten Szene stehen Friedensaktivist*innen mit einem Transparent und zwischen Scholz/Baerbock/Airbus und bin Salman – sie „treiben“ beide auseinander und verhindern das Rüstungsgeschäft. Der saudische Monarch steht mit leeren Händen da, Scholz/Airbus lassen die Eurofighter hängen. Beide Szenen werden aussagekräftige Bilder liefern.
Wer: Die Aktion wird organisiert und durchgeführt von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, der IPPNW, den Naturfreunden Deutschlands und der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel.
Pressekontakte:
Jürgen Grässlin (Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel/DFG-VK) – Experte für Rüstungsexporte und den geplanten Eurofighter-Export nach Saudi-Arabien (er wird bei der Aktion nicht vor Ort sein)
graesslin[at]dfg-vk.de, +491706113759
Michael Schulze von Glaßer (DFG-VK) – Leiter der Aktion in Berlin
svg[at]dfg-vk.de, +4917623575236
Angelika Wilmen (IPPNW)
wilmen[at]ippnw.de, 03069807413
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