21.01.2016 Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag könnte das Jahr 2016 neuen Schwung in die nukleare Abrüstung bringen. In einem Unterorgan der Vereinten Nationen sollen konkrete rechtliche Schritte – und möglicherweise ein Atomwaffenverbot – endlich vorangetrieben werden. Julia Berghofer von ICAN-Deutschland schreibt für die Homepage der Heinrich-Böll-stiftung. Am 28. Januar 2016 nimmt die UN-Arbeitsgruppe ihre Arbeit auf, die in einem Zeitraum von insgesamt 15 Tagen in drei Blöcken im Februar, Mai und August zum Ergebnis kommen sollte.

20.11.2015 In diesen traurigen Tagen nach den Attentaten in Ankara, Beirut, über dem Sinai, in Jerusalem und in Paris gibt es auch Lichtblicke. Zumindest was die Abschaffung von Atomwaffen angeht. ICAN hat es mittlerweile geschafft, humanitäre Organisationen wie das IKRK, medizinische Organisationen wie den Weltärztebund und sogar Regierungen davon zu überzeugen, die humanitären Argumente gegen Atomwaffen zum zentralen Fokus des Abrüstungsprozesses zu machen. Nach drei erfolgreichen Staatskonferenzen in Norwegen, Mexiko und  Österreich ist diese Forderung mittlerweile von einem Großteil der  Regierungen weltweit übernommen worden.

30.05.2015 Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit ging die UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York zu Ende. Alle fünf Jahre treffen sich die 190 Unterzeichnerstaaten und prüfen vier Wochen lang, ob die Vertragsbestimmungen umgesetzt werden. In diesem Jahr stand nicht etwa die Vertragstreue Irans oder Nordkoreas auf dem Prüfstand, sondern die Einhaltung der Abrüstungsverpflichtung der fünf im Vertrag anerkannten Atomwaffenstaaten. Statt abzurüsten, investieren alle Atomwaffenstaaten Milliarden Dollar in die Modernisierung ihrer Arsenale. Das betrifft auch die US-Atombomben des Typs B-61, die im rheinland-pfälzischen Büchel gelagert werden und deren Abwurf unter Nato-Befehl von deutschen Kampfjetpiloten geübt wird.

26.05.2015 Als die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages (NPT) in New York vorbei war, kamen wir nicht mehr aus dem Gebäude. Die verbissenen Security-Leute, die vorher alle Abkürzungen versperrt hatten, waren schon nach Hause gegangen. Auf der anderen Seite des Gebäudes fanden wir schließlich noch eine Tür, die offen war. Die U-Bahn war voller junger Gesichter, die, unterwegs zu Partys, zu ihren Boomboxes sangen. Das Leben geht weiter und nichts hat sich geändert, nur weil ein paar hundert Menschen vier Wochen in klimatisierten Räumen damit zugebracht haben, bis zum Umfallen über Atomwaffen zu diskutieren.

22.05.2015 Mittlerweile unterstützen 101 Staaten die “Humanitarian Pledge”, die Verpflichtungserklärung, sich ein Verbot von Atomwaffen einzusetzen. Das ist das großartige Ergebnis der harten Arbeit von Anti-Atomwaffen-Campaignern rund um den Globus. Am frühen Morgen kam auf der New Yorker Konferenz der endgültige Entwurf der Abschlusserklärung zum Atomwaffensperrvertrag heraus. Die Textpassagen, die sich mit der Abrüstung befassen, sind schwach – noch schwächer als die Erklärung der letzten Konferenz 2010. Die zivilgesellschaftliche Bewegung für ein Atomwaffenverbot und die Ergebnisse der Wiener Konferenz im Dezember 2014 finden darin keinerlei Widerhall.