25.05.2005 Zwei Verhandlungstage noch und keine Einigung in Sicht. Nun kommt zutage, was viele bereits ahnten: Der Atomwaffensperrvertrag ist in der schwersten Krise seines 35jährigen Bestehens. "Der Atomwaffensperrvertrag befindet sich auf der Intensivstation" sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. "Jetzt würde in einem Krankenhaus nur noch über lebensrettende Maßnahmen gesprochen". Die Konferenz sei nicht nur ein diplomatisches Spiel, sagt Hall, es gehe um die Weltsicherheit.

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23.05.2005 Die Schlussberichte der Komitees müssen spätestens Mittwoch fertig werden. Trotz Arbeit am Wochenende kann über die wichtigsten Punkte der Verhandlungen bestimmt kein Konsens mehr erreicht werden. Warum? Weil vor allem die USA eine andere Position haben als die Mehrheit der anderen Staaten. Hier einige Beispiele.

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23.05.2005 Streit um die Tagesordnung, feilschen um Formulierungen, diplomatische Zurückhaltung, keine klaren Worte. Das ist nicht die Sprache der Jugendlichen. Wie die klingt, konnten sich die versammelten Staatsvertreter am Montag im Rahmen der Verhandlungen zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags bei den Vereinten Nationen in New York anhören. 

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20.05.2005 Vom 2. - 28. Mai 2005 findet die siebte Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NVV) statt. Alle fünf Jahre treffen sich die rund 190 Vertragsparteien (alle Staaten der Welt außer Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea), um den Vertragserfolg zu überprüfen und Maßnahmen zu verabreden, die den Vertrag stärken. Bei der letzten Konferenz in 2000 wurde eine Liste von 13 Maßnahmen einstimmig verabschiedet. Diese Liste enthielt in Artikel VI eine Bestätigung der Verpflichtung, alle Atomwaffen abzuschaffen. Die USA wollen diese Verpflichtung als "überholt" ad acta legen.

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19.05.2005 "Egal welche Gründe oder Bedenken zur Entwicklung von Atomwaffen führten, Atomwaffen stellen eine unakzeptable Gefahr für die Menschheit dar und müssen abgeschafft werden. Atomwaffen sind Genozidwaffen und können ganze Bevölkerungen auslöschen. Seit 35 Jahren versagt der Atomwaffensperrvertrag abgrundtief, weil die Welt nicht von Atomwaffen befreit wurde. Die Mehrheit der Menschen wollen die Abschaffung aller Atomwaffen. Es ist an der Zeit, neue Wege zu finden, um den Willen der Mehrheit in demokratische Aktion umzusetzen und das rechtwidrige Handeln einer kleinen Minderheit aufzuheben", sagte IPPNW-Präsident Ron McCoy im Interview mit News in Review.

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18.05.2005 Australien hat es gewagt: Ohne Arbeitsausschüsse werden normalerweise offiziell keine Arbeitspapiere diskutiert, dennoch bat der australische Botschafter den Vorsitzenden um die Erlaubnis, ein Arbeitspapier ins Plenum einzubringen. Er erhielt ein vorsichtiges “Ja” und dann kamen sie alle. Malaysia brachte Papiere für die blockfreien Staaten ein, die Europäische Union, Japan, Kanada, Ägypten und China folgten mit ihren iskussionsvorlagen.

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18.05.2005 Die US-amerikanische Zeitung Newsweek gab letzte Woche John Bolton die Schuld an der verfahrenen Situation bei der NPT-Konferenz in New York. Kritiker sagen, dass Bolton auf seiner Stelle als Untersekretär für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit „unentschuldigt abwesend“ war, weil er um die neue Stelle als UNO-Botschafter gerungen hat. Laut einem nicht namentlich genannten Beamten blockierte Bolton bereits vor einem halben Jahr alle diplomatischen Vorbereitungen für die Konferenz.

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17.05.2005 Das Gebäude der Vereinten Nationen in New York gleicht dieser Tage einem Raumschiff, dass jeden kommunikativen Kontakt zu seiner Basisstation verloren hat. Während die Diplomaten der 188 Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrages darum ringen, arbeitsfähige Gremien zu etablieren und hinter verschlossenen Türen um Formulierungen und Fußnoten auf der Tagesordnung der Konferenz feilschen, sind außerhalb des Raumschiffes wesentlich deutlichere Worte zu hören. Worte, die den beobachtenden Nichtregierungsorganisationen Sorgen bereiten.

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13.05.2005 Endlich: Eine Tagesordnung wurde vereinbart! Unendlich: Die Arbeitsgremien können nicht starten, solange sich die Unterhändler weiterhin nicht auf die Anzahl der Unterausschüsse und den darin zu diskutierenden Punkten einigen können. Die Agenda kam nach langem diplomatischen Tauziehen zustande, nachdem das Anliegen Ägyptens, das Thema einer atomwaffenfreien Zone auf die Tagesordnung zu bringen, berücksichtigt wurde. Es erscheint als Fußnote mit Hinweis auf frühere Konferenzen.

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11.05.2005 Die Konferenz zur Überprüfung des NVV-Vertrags nach zehn Tagen: Die Situation ist verfahren. Ein weiterer Tag ohne Tagesordnung. Die Nerven liegen blank. Nur noch Treffen hinter geschlossenen Türen und frustrierte Gesichter. Was verbirgt sich hinter dieser Situation? Einige Staaten würde gerne uns glauben lassen, dass Ägypten und vielleicht Iran das Fortkommen der Konferenz blockieren, und kein Interesse an dem Vertrag zeigen. Das Wort "Sabotage" bleibt unausgesprochen im Raum. Auf der anderen Seite wiederspiegelt die ägyptische Position die tatsächlichen Unterschiede zwischen den Staaten.

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