Aktuelle Nachrichten zur internationalen ICAN-Arbeit

Bericht

Wie Staaten einen Konsens finden

Live aus New York bei der NVV-Konferenz

14.05.2015 In den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag kommt es zu ersten Konflikten: Auf das langfristige Ziel können sich zwar alle Staaten einigen, aber konkrete Handlungsempfehlungen werden abgeschwächt. In der dritten Woche der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags haben jetzt Verhandlungen über Beschlüsse zur atomaren Abrüstung begonnen. Der erste Entwurf des 1. Unterausschusses hat viele Forderungen der Staaten aufgenommen, die der Humanitären Initiative angehören. Unsere Abrüstungsreferentin Xanthe Hall berichtet zu den Verhandlungen über den Nichtverbreitungsvertrag in New York.

Blogbeitrag von Xanthe Hall, IPPNW

Wie Staaten einen Konsens finden

Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag

14.05.2015 In den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag kommt es zu ersten Konflikten: Auf das langfristige Ziel können sich zwar alle Staaten einigen, aber konkrete Handlungsempfehlungen werden abgeschwächt. Die Entwürfe des 1. Hauptkomitees sowie des 1. Unterausschuss, die sich mit Abrüstung befassen, liegen seit dem 8. Mai vor. Der erste Entwurf des 1. Unterausschusses hat viele Forderungen der Staaten aufgenommen, die der Humanitären Initiative angehören, beispielsweise: "Die Konferenz sei sich darüber einig, dass das Verständnis und die Besorgnis im Bezug auf die katastrophalen humanitären Folgen eines jeglichen Einsatzes von Atomwaffen die Bemühungen aller Staaten untermauern und eine Dringlichkeit verleihen würden, die zur totalen Eliminierung der Atomwaffen führen könnte".  

Kommentar

Im Dunstkreis der Atomwaffen

Zur Atomwaffenkonferenz in New York

30.04.2015 Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie lange nicht mehr. Doch Deutschland versteckt sich auf der Konferenz in New York in der Frage der Abrüstung hinter der NATO. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hingegen hielt dort im Auftrag von 160 Staaten eine flammende Rede über die Notwendigkeit, Atomwaffen zu verbieten - aufgrund der katastrophalen humanitären Folgen eines einzigen Einsatzes. Xanthe Hall kommentiert die deutsche Rede und das humanitäre Statement auf der Überprüfungskonferenz in New York.

ICAN-Pressemitteilung

Steinmeier muss Chance für Atomwaffenverbot ergreifen

Atomwaffensperrvertrag in New York:

27.04.2015 Anlässlich der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags vom 27. April - 22. Mai 2015 in New York fordert ICAN Außenminister Steinmeier auf, die historische Chance für ein Verbot nicht verstreichen zu lassen. Im Verlauf der letzten beiden Jahre sind die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes ins Zentrum der Diskussion um nukleare Abrüstung gerückt. Angeführt von Österreich haben sich gegenwärtig 76 Staaten dazu bereit erklärt, an Verhandlungen über ein völkerrechtliches Verbot teilzunehmen.

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Pressemitteilung vom 23.4.2015

Bundesregierung soll sich stärker für die atomare Abrüstung einsetzen

Bundestagsdebatte / Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York

23.04.2015 Die Kampagne atomwaffenfrei.jetzt, die von 50 Organisationen und Gruppen getragen wird, ruft die Bundesregierung auf, anlässlich des Beginns der vierwöchigen Konferenz in New York zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags am kommenden Montag mutiger für die atomare Abrüstung einzutreten. Der Antrag der großen Koalition, der am Freitag debattiert wird, enthält keine konkreten Forderungen für Abrüstungsschritte, die die Bundesregierung unternehmen kann, sondern beschränkt sich auf vage Formulierungen und Wunschäußerungen. Der Schwerpunkt des Antrags liegt vor allem auf der Nichtverbreitung von Atomwaffen.

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Presseeinladung/Bitte um Terminankündigung

Gefährlicher Poker um Atomwaffen

Vortrag von Andreas Zumach, Öffentliche Veranstaltungen und Diskussion

14.04.2015 US-Präsident Barack Obama hat die Rahmenvereinbarung über das iranische Nuklearprogramm einen "historischen Durchbruch" genannt. Noch bis vor kurzer Zeit schien eine solche Vereinbarung beinahe undenkbar. Über die Beilegung des jahrzehntelangen Konflikts um das iranische Nuklearprogramm hinaus könnte das Abkommen den Weg ebnen für die schon lange überfällige Normalisierung der Beziehungen zwischen der USA und dem Iran. Das wäre eine Voraussetzung für die dringend erforderliche Kooperation zur Beendigung des syrischen Bürgerkrieges einerseits sowie zur Überwindung anderer schwelender Konflikte in der Region zwischen Afghanistan, der Arabischen Halbinsel und dem Mittelmeer. Der Journalist Andreas Zumach wird am Freitag, 24. April 2014, um 20 Uhr im Tagungswerk Jerusalemkirche, Lindenstraße 85 in Berlin einen Vortrag halten zum Thema „Gefährlicher Poker um Atomwaffen. Israel, Iran und die Chancen für eine  massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten“.  Der Eintritt ist frei.

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IPPNW-Pressemitteilung vom 10.12.2014

IPPNW fordert Bundesregierung auf, sich der österreichischen Initiative anzuschließen

Österreich nimmt Führungsrolle in der nuklearen Abrüstung ein

10.12.2014 158 Staaten trafen sich Anfang der Woche in Wien um die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu thematisieren. Als Resultat der Konferenz verpflichtete sich die österreichische Regierung, sich gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zeitnah für eine vertragliche Ächtung von Atomwaffen einzusetzen. Die österreichische Regierung sieht im internationalen Vertragswesen eine Rechtslücke und formulierte die Notwendigkeit eines neuen Rechtsinstruments, das Atomwaffen „ächten, verbieten und abschaffen“ würde.

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Pressemitteilung vom 4.12.2014

Bundesregierung soll Ächtung von Atomwaffen unterstützen

Wiener Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen

04.12.2014 Anlässlich der Wiener Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen am 8. und 9. Dezember 2014 fordern die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und die Ärzteorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich konstruktiv an der Diskussion über eine Ächtung von Atomwaffen zu beteiligen. „Deutschland sollte sich auch für ein Verbot von Atomwaffen aussprechen und andere Staaten dabei unterstützen, dies zu verwirklichen“, fasst Abrüstungsexpertin Xanthe Hall die Erwartungen von ICAN und IPPNW an die Bundesregierung zusammen.

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Gastbeitrag von Xanthe Hall in Huffington Post

Ja zur atomaren Abrüstung! Auch von Deutschland

23.10.2014 Seit April 2012 gibt es eine wachsende Zahl von Staaten, die in internationalen Gremien Statements unterstützen, in denen vor den katastrophalen humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen gewarnt wird. Inzwischen gibt es nicht nur eine, sondern zwei Gruppen von Staaten, die anscheinend mit ihren Statements konkurrieren aber sich schließlich doch einig sind, dass die Folgen eines Atomwaffeneinsatzes verheerend sind und Atomwaffen deshalb nie wieder eingesetzt werden dürfen. Zusammengezählt unterstützen satte 175 Staaten - über 90 % der Weltregierungen - eine solche Aussage.

Pressemitteilung vom 21.10.2014

155 Staaten warnen vor Atomkriegsgefahr

Atommächte rüsten auf - Neuer Abrüstungsvertrag gefordert

21.10.2014 New York/Berlin 155 Staaten haben am Montag in einer Erklärung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor der Gefahr eines Atomkriegs gewarnt. Der Einsatz nuklearer Waffen hätte "katastrophale humanitäre Auswirkungen", die "kein Staat und keine internationale Organisation bewältigen kann". Sie dürften deshalb "unter keinen Umständen" eingesetzt werden.

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Kooperationspartner

International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN)
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