Die Aktionen sind ideal für Foto- und Film-Aufnahmen geeignet – für Interviews und bei Fragen stehen während und nach den Aktionen spannende Ansprechpartner*innen zur Verfügung.

Wann: Montag, 29. Januar 2024, 11.00 Uhr bis ca. 11.30 Uhr

Wo: Platz der Republik/Wiese vor dem Bundestags-Gebäude, Berlin

Warum: Am 29. Januar 2024 wird im Bundestag über den Haushaltsplan gestritten – während die Bundesregierung immer mehr Geld für das Militär ausgeben will, soll im sozialen Bereich gespart werden. Eines der größten Rüstungsprojekte ist das „Future Combat Air System“ (FCAS). Dazu passend werden wir an dem Tag zwei bildstarke Protestaktionen vor dem Bundestag durchführen – eine ist zugleich Beginn einer neuen Kampagne.

Was: Als erste Aktion werden wir ein allgemeines Transparent gegen den Rüstungshaushalt sowie dazu passende Schilder mit der Aufschrift "Immer mehr Geld für Waffen. Immer weniger zum Leben" halten und damit die aktuelle Haushaltspolitik anprangern.

Die zweite – direkt darauffolgende – Aktion ist zugleich Start der neuen Kampagne „[ESC] FCAS: Cyberkampfjets stoppen!“. Das „Future Combat Air System“ (FCAS) ist das größte europäische Rüstungsprojekt, dass es jemals gab. Bis zur Einsatzbereitschaft – die jedoch nicht vor 2040 erreicht sein soll – werden die Entwicklungskosten für das Projekt auf mindestens 100 Milliarden Euro geschätzt. Das aus einem Kampfjet samt Drohnenschwarm bestehende Vorhaben wird hauptverantwortlich von Deutschland und Frankreich getragen. Dabei soll das System sogar Atombomben transportieren und abwerfen können und ist auch zum Export an andere Länder gedacht.

In den letzten zwei Jahren haben Friedensgruppen eine Kampagne gegen das Rüstungsprojekt konzipiert. Am 29. Januar geht es im Bundestag auch um Gelder für FCAS (über die gigantischen Kosten des Rüstungsprojekts gibt es hier eine aktuelle Greenpeace-Studie) – das nehmen wir zum Anlass für den offiziellen Kampagnenstart. Dazu werden wir ein kritisches Bild schaffen: Zwei Aktivist*innen in Anzügen/Hosenanzügen mit großen Logos der Rüstungsfirmen „Airbus Defence“ und „Dassault Aviation“ (die an FCAS arbeiten) vor dem Gesicht, halten eine etwa 1,7m große Silhouette eines FCAS-Jets. Neben ihnen stehen zwei als Olaf Scholz und Emmanuel Macron verkleidete Aktivist*innen mit Gesichtsmasken der beiden und bekleben den Jet mit Geld bzw. bewerfen damit die Rüstungsindustriellen. Im Hintergrund werden Friedensaktivist*innen ein Transparent und Schilder halten.

In einer weiteren Szene werden wir das FCAS-Modell auf den Boden legen und die Friedensaktivist*innen sich mit dem Transparent und den Schildern dahinter positionieren.

FCAS ist ein teures Projekt, das die Rüstungsspirale weiter vorantreiben wird – eine friedlichere Welt ist damit nicht möglich! Wir fordern Abrüstung und Diplomatie statt Cyberkampfjets!



Das Bündnis:
Die Aktion wird organisiert und durchgeführt von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, der IPPNW und den Naturfreunden Deutschlands sowie von der Kampagne [ESC] FCAS: Cyberkampfjets stoppen! (getragen von u.a. der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, der IPPNW, dem Netzwerk Friedenskooperative und der Informationsstelle Militarisierung).

Weitere Informationen:
Greenpeace-Studie: "Flug ins Ungewise: Die teure Odyssee des Future Combat Air Systems"

Pressekontakt:
Frederic Jage-Bowler, IPPNW - Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, jagebowler[at]ippnw.de, 030  698074 15

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