IPPNW-Pressemitteilung vom 06. Mai 2024

IPPNW fordert dauerhafte Repräsentanz atomwaffenfreier Staaten

Ärzt*innenorganisation mahnt Reform des UN-Sicherheitsrats an

Anlässlich der Civil Society Conference der Vereinten Nationen, die am 9. und 10. Mai 2024 in Nairobi (Kenia) stattfindet, mahnt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW weitreichende Reformen in der Struktur der UN an. Die Organisation sei in ihrer jetzigen Form nicht in der Lage, angemessen auf die existentiellen Herausforderungen durch einen Atomkrieg oder die Klimakrise zu reagieren.

Ein Vorschlag der IPPNW betrifft die Struktur des UN-Sicherheitsrates. Die Ärzt*innenorganisation fordert eine stärkere Repräsentanz von atomwaffenfreien Staaten. „Kein einziger Staat ohne Atomwaffen darf dauerhaft über die wichtigsten weltpolitischen Entscheidungen beraten – und im Zweifel über sein Veto Entscheidungen blockieren“, so die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. „Stattdessen sollte ein Staat, der sich freiwillig dazu entschlossen hat, auf Atomwaffen zu verzichten, in die Gruppe der ständigen Mitglieder aufgenommen werden.“

In einem Statement zur Konferenz bezeichnet die IPPNW Deutschland den UN-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) als Wegweiser für einen umfänglichen Reformprozess der Vereinten Nationen. Der Prozess, wie der TPNW in Kraft getreten ist, könnte als Modell dienen, um die notwendigen Veränderungen in der Struktur des derzeitigen Sicherheitsrates einzuleiten und atomwaffenfreien Stimmen eine Vertretung im Sicherheitsrat zu geben.

Für die IPPNW nehmen Dr. Kelvin Kibet, Vizepräsident der IPPNW Afrika, Bonventure Machuka und Dennis Opondo (Kenia) sowie Rolf Bader, ehemaliger Geschäftsführer der IPPNW Deutschland, an der Konferenz in Nairobi teil. An der Konferenz werden ca. 500 NGOs aus allen fünf Kontinenten, Botschafter*innen und voraussichtlich auch Präsident*innen afrikanischer Staaten teilnehmen. Die Ergebnisse der Konferenz fließen in den im September 2024 stattfindenden Zukunftsgipfel der UN in New York ein.


Weitere Informationen:
IPPNW-Statement
zur Civil Society Conference

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