30.01.2018 Zehn Tage nach Beginn der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien haben AktivistInnen von "Frieden geht" heute ein Zeichen für den Frieden und gegen Waffenexporte gesetzt. An der Protestaktion beteiligten sich unter anderem Mitglieder von IPPNW, attac, Amnesty International und den NaturFreunden Deutschlands. Vor dem Brandenburger Tor forderten sie die Bundesregierung auf, die deutschen Waffenlieferungen in die Türkei sofort zu stoppen.
Bei der Bombardierung des nordsyrischen Kantons Afrin sind binnen weniger Tage hunderte von Menschen gestorben, darunter viele ZivilistInnen. Dem türkischen Fernsehen zufolge gibt es gezielte Angriffe auf die Zivilbevölkerung. Bei der völkerrechtswidrigen Militäroperation kommen deutsche Rüstungssysteme zum Einsatz: Heckler- und Koch-Gewehre, Mercedes-LKWs und auch aus Deutschland exportierte Leopard- II- Panzer. Allein in den Jahren 2006 bis 2013 wurden vom Hersteller Rheinmetall 347 solcher Kampfpanzer an das türkische Militär geliefert. Inzwischen möchte es seine Panzer modernisieren lassen und mit zusätzlicher Schutztechnologie ausrüsten. Damit Rheinmetall diesem Auftrag nachkommen darf, muss jedoch eine Erlaubnis der Bundesregierung erteilt werden. Angesichts der Proteste kündigte die Bundesregierung an, die Entscheidung über die Nachrüstung zu verschieben.
Der Staffellauf gegen Rüstungsexporte startet am 21. Mai 2018 mit einer Aktion vor der Waffenschmiede Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar und endet – nach 13 Tagen und über 80 Etappen – in Berlin, wo die politischen Entscheidungen getroffen werden. Die Aktion wird Menschen aus verschiedenen Organisationen und Bereichen einbeziehen, von Sportverbänden über Kultureinrichtungen zu humanitären und Friedensorganisationen, so dass der Protest gegen deutsche Rüstungsexporte mit vielen Stimmen unüberhörbar wird.
Weitere Informationen unter www.frieden-geht.de
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