Aktuelles zum Thema "Atomenergie und Recht"

Schweizer Atomstrom: Mehr als 40 Jahre AKW Leibstadt?

Geplanter Langzeitbetrieb mit großen nuklearen Gefahren

24.07.2024 Die Schweiz ist dabei, das AKW Leibstadt an der Grenze zu Baden-Württemberg für den Betrieb über 40 Jahre hinaus vorzubereiten. Im Dezember 1985 wurde der kritische Atomreaktor mit dem Stromnetz synchronisiert. Baubeginn war im Januar 1974. International gibt es viele Regelwerke und Rechtsvorschriften, die für so einen Fall mindestens eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung verlangen. Davon aber will die Schweiz nichts wissen. Da es keine Betriebsbefristung in der Genehmigung gibt, erfolge auch keine Laufzeitverlängerung, so der Schweizer Umwelt-Bundesrat.

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Bündnis-Pressemitteilung vom 01. März 2024

Mehr als 10.800 Einwendungen gegen geplanten Ausbau

Brennelementefabrik Lingen

01.03.2024 Atomkraftgegner*innen, darunter die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen, haben am 1. März kistenweise Einwendungen an Niedersachsens Umweltminister Meyer übergeben. Die Einwendungen richten sich gegen die geplante Erweiterung der Brennelemente-Produktion in Lingen durch Framatome und die Kooperation mit der russischen Atombehörde Rosatom.

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21.12.2023 Im Januar werden wir daran erinnert, dass der deutsche Atomausstieg mit dem Ende der hiesigen AKW noch nicht vollendet ist. Im Fall der Lingener Brennelementefabrik des französischen Framatome Konzerns sind sogar Erweiterungen der Produktionskapazitäten geplant. Kommt daher am 20. Januar 2024 zur Kundgebung nach Lingen. Am 14. Januar 2023 wird in Ahaus gegen unnötige Atommülltransporte demonstriert.

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07.03.2023 Im vergangenen Jahr endete vorerst der Versuch eine französisch-russische Atom-Kooperation in Lingen umzusetzen. Die Anträge auf ein Joint Venture zwischen ANF, dem Betreiber der emsländischen Brennelementefabrik und Tochter des französischen Atomkonzern Framatome, mit der Rosatom-Tochter TVEL war zurückgezogen worden. Nun scheint es einen erneuten Anlauf gegeben zu haben. Wie der Freitag nach Bestätigung durch mehrere Zuhörer*innen berichtete, fiel während eines Online-Fachgesprächs zur Uranversorgung der europäischen AKW, die Information, dass das Joint Venture nunmehr in Frankreich geschlossen und registriert worden sei. Anti-Atom-Initiativen fordern seither eine öffentliche Klarstellung.

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19.01.2023 Die Initiative „Runterfahren“ hatte bereits im November mit einer symbolischen Blockade in Neckarwestheim ein deutliches Zeichen gegen den Weiterbetrieb der deutschen AKW gesetzt. Ende Januar folgen nun Warnblockenden am AKW Emsland. Sollten die drei noch laufenden AKW über das neue Ausstiegsdatum 15. April 2023 weiter betrieben werden, kündigen die Aktivist*innen gewaltfreie Aktionen Zivilen-Ungehorsams gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg an. In einer öffentlichen Selbstverpflichtung kündigen viele Menschen ihre Beteiligung an den Aktionen an.

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Materialien

Titelfoto: Stephi Rosen
IPPNW-Forum 174: Der unvollendete Ausstieg: Wie geht es weiter für die Anti-Atom-Bewegung?
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Dokumentation der IPPNW-Klage zur Stilllegung von Biblis B
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