13.10.2021 Parallel zum Abschlussappell der Bundeswehr zum 20-jährigen Afghanistan-Einsatz demonstrierten heute mehrere Friedensorganisationen vor dem Brandenburger Tor gegen Auslandseinsätze und für eine zivile Sicherheitspolitik. Der Afghanistan-Einsatz habe gezeigt, dass militärische Interventionen weder Stabilität, noch Frieden brächten. Die Friedensorganisation IPPNW verweist in diesem Zusammenhang auch auf die katastrophale gesundheitliche Lage im Land seit dem Abzug der NATO-Truppen. Eine Zeremonie der höchsten militärischen Ehrung sei angesichts dessen absolut unangemessen.

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08.10.2021 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert ein Ende der jährlichen Atomkriegsübung „Steadfast Noon“, die dieses Jahr in Nörvenich abgehalten wird. Der dortige Luftwaffenstützpunkt dient als Ausweichstandort für das ansonsten in Büchel stationierte taktische Luftwaffengeschwader 33. Diese Einheit ist für den Einsatz der in Büchel stationierten US-Atombomben vorgesehen. Laut Presseberichten wird bei dem NATO-Manöver ein Krieg gegen Russland einschließlich des Einsatzes von Atomwaffen geprobt.

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06.10.2021 In einem Offenen Brief an die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages forderten heute Vertreter*innen deutscher ICAN-Partner und befreundeter Organisationen eine zeitgemäße und kooperative Sicherheitspolitik sowie die atomare Abrüstung unter dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) – beides müsse fester Bestandteil im Koalitionsvertrag werden. Das Wahlergebnis müsse allgemein als Auftrag zur Modernisierung verstanden werden.

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06.10.2021 Die NATO-Militärintervention in Afghanistan hat zur Erosion völker- und menschenrechtlicher Normen beigetragen, mehrere hunderttausend afghanische Zivilist*innen das Leben gekostet und hinterlässt eine humanitäre Katastrophe von gigantischem Ausmaß. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die neue Bundesregierung anlässlich der morgigen Bilanzdebatte zu einem generellen Umdenken auf - von einer militärischen Sicherheitspolitik zu einer zivilen Friedenspolitik. Zudem müsse es einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sowie eine unabhängige Kommission zur Zukunft deutscher Friedensmissionen geben.

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